dorfbote - Magazin für Hürtgenwald, Juli 2016

2016 07 12 DB-2 web

Bürgerbegehren gescheitert Unterschriften zum Erhalt des Lehrschwimmbeckens Manfred Bolder (Bild links), Initiator des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Vossenack, überbrachte Bürgermeister Axel Buch die im Gemeindegebiet gesammelten Unterschriften. Insgesamt haben sich 573 Personen mit ihrer Unterschrift für den Erhalt des Lehrschwimmbeckens ausgesprochen. Damit wurde die für die Gültigkeit des Begehrens erforderliche Mindestanzahl von 732 Unterschriften nicht erreicht. Bürgermeister Buch dankte allen, die sich im Rahmen der Initiative engagiert und auf den Listen unterschrieben haben. „Der Gesetzgeber hat dieses Instrument der Basisdemokratie ausdrücklich gewollt und ich begrüße es sehr, dass von dieser Möglichkeit hier auch in großer Anzahl Gebrauch gemacht wurde!" Er dankte Manfred Bolder für die sachliche Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten. Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am 7. Juli abschließend mit dem Bürgerbegehren befasst. Da die vorgeschriebene Anzahl an Unterschriften nicht zustande gekommen ist, sieht die Gemeindeordnung in diesem Fall vor, dass der Rat das Bürgerbegehren für unzulässig erklären muss. Damit hat der bereits getroffene Ratsbeschluss Bestand, nach dem das Lehrschwimmbecken in der Grundschule Vossenack mit Ende dieses Schuljahres geschlossen wird.

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